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BERLIN (kobinet) Auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort unter Bezugnahme auf Auskünfte der Deutschen Bahn AG mit, dass im Jahr 2022 rund 1,8 Milliarden Euro investiert werden, um Bahnhöfe neu zu bauen oder zu modernisieren. Jährlich würden mit diesen Geldmitteln rund 100 Bahnhöfe beziehungsweise 150 Bahnsteige der DB Station&Service AG, die rund 95 Prozent der Bahnhöfe betreibt, barrierefrei umgebaut, Zugleich wird dieser barrierefreie Ausbau mit Fördermittel von Bund und Ländern unterstützten.
Zwischen den Jahren 2012 bis zum Jahr 2021 wären somit rund 4,7 Milliarden Euro in Investitionsprojekte an Stationen mit erfolgten Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit investiert worden. Für dieses Aufgabe sind nach dieser Antwort der Bundesregierung In den Jahren 2023 bis 2030 Investitionsprojekte im Umfang von 15,6 Milliarden Euro geplant.
Zentrale Themen, wie etwa die Fortschreibung des Bauregelwerks „Personenbahnhöfe planen und bauen“, werden, wie in der Antwort erklärt wird, mit den vom Deutschen Behindertenrat benannten Vertretern der Behindertenverbände in der Arbeitsgruppe zu den Barrierefreiheitsprogrammen der DB AG abgestimmt.
Bei Bauprojekten bildeten das abgestimmte Regelwerk und die entsprechenden Baustandards die verbindliche Vertragsgrundlage für Planungs- und Bauleistungen. In der Planungsphase von Bauprojekten würden örtliche Institutionen mit Interessenvertretungen der Behindertenverbände eingebunden, wenn örtliche Besonderheiten dies erforderlich machen. Auch bei Planfeststellungsverfahren für Bauplanungen im Bereich der Bahnhöfe würden diese Institutionen beteiligt, teilt die Bundesregierung mit.
Die 18 Seiten umfassende Antwort der Bundesregierung „Barrierefreiheit der Bahnhöfe, Haltepunkte und Züge in Deutschland“ ist unter diesem Link nachzulesen, beziehungsweise als PDF-Datei herunter zu laden.
