Foto: Tristan Vankann / fotoetage
Bremen (kobinet) Heute, am 22. März behandelt die Bremische Bürgerschaft einen aktuellen fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag. Dieser fordert den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zum weiteren Umgang mit nichtinvasiven Pränataltests (NIPt) zu starten. Kernforderung der Bundesratsinitiative soll sein: Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests und die Einrichtung eines interdisziplinären Expert:innengremiums, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT zu prüfen hat. Die Debatte, die auch im Internet mit Gebärdendolmetschung übertragen wird, ist für 12:30 Uhr vorgesehen. Eine Verzögerung des Beginns bis 13:00 Uhr ist möglich, teilt das Team des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen Arne Frankenstein mit.
„Gemeinsam mit dem Team der Landesfrauenbeauftragten wird unser Team an der Sitzung teilnehmen. Wir würden uns freuen, wenn sich einige von Ihnen / euch kurzfristig ebenfalls auf den Weg ins Parlament machen und der Sitzung auf der Besuchertribüne beiwohnen. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit der Teilnahme live im Internet. Hierfür nutzen Sie bitte den folgenden Link zum Livevideo der Bürgerschaft:
Gebärdendolmetschung ist für den Tagesordnungspunkt vorgesehen“, heißt es vom Team des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen.
Ein breites Bündnis ist aus Sicht von Arne Frankenstein notwendig, welches das Thema sehr schnell auf die bundespolitische Ebene hebt. „Daher hoffen wir, mit dem Livestream bundesweit Unterstützer*innen zu erreichen, die das Thema in ihren Ländern sowie auf der Bundesebene in ihrer Bedeutung stärken“, teilte Arne Frankenstein mit.
Abschließend der Hinweis auf die Social-Media-Kampagne „Meine Meinung zur bremischen Bundesrats-Initiative zum Bluttest“. Amelie Gerdes hat am 21. März im Rahmen des Welt-Down-Syndrom-Tags den Aufschlag gemacht:
Alles zum Antrag und unserer Arbeit unter www.LBB.bremen.de/nipt
